Gefahren für die Demokratie
Populistische Parteien sind im europäischen Kontext besonders dem rechten politischen Spektrum zuzuordnen.
Der Populismus rechter Parteien thematisiert und fokussiert sich auf Themen wie Migration, Kriminalität und forciert nationalistische Ideologien.
Populismus zeichnet sich aus durch:
- die Hinwendung zu Begriffen wie etwa „Volk“, „kleiner Mann“ oder „einfacher Bürger“
- eine starke Betonung der Kategorien: Ich, Wir und die Anderen
- die Kommunikation kollektiver Ängste und deren Begründung vor allem durch „die Anderen“ (Sündenbockmotiv)
Populismus misstraut allen Einrichtungen, die eine gewisse institutionelle Unabhängigkeit besitzen, wie sie etwa Verfassungsgerichte oder die freie Presse innehaben. […] Mit diesem populistischen Misstrauen gegenüber den Institutionen der repräsentativen Demokratie geht oft eine Geringschätzung, bisweilen sogar Ablehnung der verfassungsmäßig garantierten Rechte von ethnischen, nationalen, kulturellen und religiösen Minderheiten einher.
Hans Vorländer, Demokratie – in der Krise und doch die beste Herrschaftsform?, in: Informationen zur politischen Bildung, 332/1, 2017, S. 72-81, S. 76.